Unterschriftensammlung gegen TTIP

Am 25. April 2015 wird der Kreisverband Bergisch Land an einem Stand in der Hildener Innenstadt über die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP) informieren und Unterschriften für die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA (Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada) sammeln. Ziele sind die TTIP-Verhandlungen über TTIP und die Ratifizierung von CETA auszusetzen. 

Atom-Katastrophe in Japan: Reaktionen der ÖDP Bergisch Land

Die ÖDP in NRW und ganz Deutschland zeigt sich schockiert über die aktuellen schrecklichen Ereignisse im japanischen AKW Fukushima und weiteren Atomkraftwerken, sowie über die verheerenden Schäden und Opfer, die das Erdbeben vor Japan auslöste. Weiterlesen » Die ÖDP Bergisch Land ist bei der Montagsdemo in Wuppertal dabei, zu der seit der Atomkatastrophe in Japan  auch eine Mahnwache für die Abschaltung aller Atomkraftwerke gehört. Sie findet jeden Montag ab 18.00 Uhr vor den City-Arkaden (unmittelbare Nähe von Wuppertaler Hauptbahnhof und Schwebebahnhaltestelle Döppersberg) statt. Die ÖDP Bergisch Land ruft alle Wuppertaler und alle bergischen ÖDP-Mitglieder und -Interessenten zur Teilnahme an der Demo auf.

Fahrplanwechsel und verkehrspolitischer Rundgang durch die Innenstadt: Felix Staratschek will seine Ideen am Objekt erläutern

Am Samstag, den 18.12.2010 bietet Felix Staratschek ab 9 Uhr einen Rundgang durch die Innenstadt an. Staratschek ist Mitglied im Fahrgastverband Pro Bahn e.V., sachkundiger Bürger der Alternativen Liste (AL) im Verkehrsausschuss der Stadt Radevormwald und verkehrspolitischer Sprecher der Ökologisch Demokratsichen Partei (ÖDP) Bergisches Land. Bei einem Rundgang der den Bereich Grabenstraße bis Poststraße umspannt, wird Staratschek zeigen, welche Maßnahmen er für den Straßen- und Busverkehr für sinnvoll hält. Es geht um Kreisverkehre, deren Folgen für die Verkehrsführung im Altstadtrundling Bushaltestellen und neue urbane Plätze. Ergänzend zu seinen Leserbriefen und Veröffentlichungen zu diesem Thema hofft Staratschek, das am Objekt es leichter zu erklären ist, was er vorschlägt, um zur Verbesserung der Situation der Radevormwalder Innenstadt beizutragen. Start ist ab 9 Uhr vor dem alten REWE- Geschäft am Markt. Zuvor wird Staratschek um 7 Uhr an der Roratemesse in Sankt Marien teilnehmen und beim anschließenden Frühstück im Caritashaus ab ca. 7.45 Uhr bereits ansprechbar sein. Alle, die etwas zum Thema beitragen können, die interessiert sind oder die andere Themen an die AL, die ÖDP oder andere mitgehende Personen tragen wollen sind herzlich eingeladen, den Wochenendeinkauf in Radevormwald mit diesem Rundgang zu beginnen. Erfreuliches, so Staratschek, gebe es Anfang 2011 für Radevormwald. Samstags und sonntags werden ab 9. Januar auf der Buslinie 671 nach Lennep neue Frühfahrten angeboten. Dadurch werden ganz neue Ziele mit dem NRW- oder Wochenendeticket erreichbar, welche in allen Buslinien in Radevormwald gelten.  Außerdem werde die Linie 671 besser an die Züge im Bahnhof Lennep abgestimmt, allerdings mit sehr knappen Umsteigezeiten von nur 3 Minuten vom Zug zum Bus. Bleibe nur zu hoffen, das die Müngstener Brücke nicht aufgrund unterlassener Pflege noch lange gesperrt bleibe, so Staratschek, was seine früheren Forderungen aber bestätige, die Balkanstrecke über Wermelskirchen nach Köln zur Stadtbahn auszubauen, um eine Ausweichstrecke zur Brücke und zur A1 zu haben. Es wäre schön, wenn 2011 auch die Umgestaltung des Busbahnhofs und der Umbau des Schulbusverkehrs in einen öffentlichen Ortsbusverkehr von der Stadt und Politik tatkräftig angegangen würden, wozu Felix Staratschek mit diesem Rundgang beitragen will.

Aktionen Landesverband

Von Politikverdrossenheit keine Spur!

Rund 250.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ gegen die geplanten Freihandelsabkommen demonstriert. Bei schönstem Oktoberwetter verstärkten  rund 150 ÖDP-Mitglieder, die aus der ganzen Republik angereist waren, den Widerstand gegen die Abkommen und gingen für  unsere Demokratie und unsere hohen Standards auf die Straße. Dabei trugen einige TeilnehmerInnen in einem Trauerzug symbolisch die Demokratie, den Sozialstaat und den Umweltschutz zu Grabe.  Der gesamte ÖDP-Bundesvorstand sowie der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner und einige Landesvorsitzende begleiteten den „Trauerzug“. Die Berliner Demo gilt als eine der größten Demonstrationen der letzten Jahre.

 „Ich sehe unsere Demokratie durch diese Demo gestärkt. Die große Zahl gibt ein deutliches Signal: Volksabstimmung zu CETA und TTIP, jetzt!“, so Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. „Wenn sich eine Viertelmillion Menschen für ein derart komplexes Thema, wie die Freihandelsabkommen, begeistern lassen, dann ist dies ein deutliches Signal an die politischen Entscheider auf Bundes- wie Europaebene!“, so Schimmer Göresz, die mit Lob an alle Beteiligten nicht spart. Bei den Volksparteien sei von Lob jedoch keine Spur, sie diskreditierten nach wie vor eine Bewegung, die sich ernsthaft Sorgen um die „Hinterzimmerverhandlungen“ bei TTIP, CETA und TiSA mache und dies mit nachweisbar verständlichen Argumenten. Die Bürgergesellschaft verdiene Hochachtung, wenn sie für ihre demokratischen Rechte auf die Straße gehe. Eine wie auch immer geartete Diskreditierung durch einige Medien, Wirtschaftsvertreter und Politiker sei, so Schimmer-Göresz, mehr als fehl am Platz. Internationale Verträge müssen transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat sowie einen fairen Welthandel gewährleisten, so die Forderung der Demonstranten. Freihandelsabkommen dürfen sich nicht an Konzerninteressen ausrichten. Gemeinsam forderten die Demonstrierenden die Sicherung und den Ausbau von Arbeitnehmerrechten sowie von Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Nur mit einem fairen Welthandel könne ein sozialer Ausgleich, umweltgerechtes Wirtschaften und kulturelle Vielfalt durchgesetzt werden. Letztlich sei dies ein Garant für ein gutes Leben auch in den sogenannten Schwellenländern.

 

Weiterführende Links:

Demonstrationszug der ÖDP-Mitglieder im heute Journal (Minute 1:20): http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/228#/beitrag/video/2511176/Berlin:-Protest-gegen-TTIP-und-CETA

Weiteres Video von der Demo:https://www.youtube.com/watch?v=Pf02nUox74U

Kategorie: Arbeit / Wirtschaft

3. & 4. Oktober – Radtour zur Menschenkette in Brüssel gegen das Wiederanfahren von Doel 3 und Tihange 2 in Brüssel

Neben den inzwischen über 60.000 Unterschriften der Online-Petition haben wir tausende Unterschriften auf „realen“ Listen, gegen das Wiederanfahren der Rissreaktoren Doel 3 und Tihange 2, gesammelt. Der Zeitpunkt an dem die Atomaufsicht (FANC) eine Entscheidung für oder gegen das Wiederanfahren trifft, naht. Deshalb ist es Zeit, den öffentlichen Druck zu verstärken.
Das Feiertagswochenende Anfang Oktober bietet dazu zwei Möglichkeiten, Anti-Atom-„Bewegung“ wörtlich zu nehmen:

  • Am Sonntag, 04. Oktober 2015 um 14:00 Uhr wird die Zentrale der GDF-Suez (Electrabel) in Brüssel von einer Menschenkette umzingelt. Diese Initiative belgischer Gruppen, braucht unsere Unterstützung – auch durch persönliche Anwesenheit.
    Ein Bustransfer von Köln, Kerpen, Düren , Aachen und Eupen wird durch die Grünen organisiert (Anmelden über infostop-tihange.org). Parallel findet die garantiert erlebnisreichste Aktion als Fahrraddemo statt:
  • Am Samstag, 03. Oktober um 10:00 Uhr von Aachen über Maastricht (13:00 Uhr Kundgebung und Stadtrundfahrt) nach Lüttich (ca. 18:00 Uhr). Von dort weiter mit dem IC in die alte Universitätsstadt Leuwen/ Löwen (Übernachtung). Sonntag, 10:00 Uhr, weiterradeln (mit flämischen Fietsers) zur Menschenkette in Brüssel. Danach Rückfahrt mit dem Zug.

Der Radtransport Lüttich > Löwen und Brüssel > Aachen wird vom Aachener Radreiseveranstalter „Weinradel“ unterstützt. Die Plätze sind allerdings begrenzt. Auch die Rad-Mitnahme in belgischen ICs ist möglich.
Deshalb schnell und formlos per E-Mail das Interesse an der Beteiligung anmelden (infostop-tihange.org).

ÖDP on radTour

Die ÖDP-NRW veranstaltet seit 2011 Radtouren in NRW mit Mitgliedern zu Mitgliedern. Bei diesen Touren stehen private Gespräche und politische Gespräche in der Bedeutung gleich auf. Die Touren begannen 2011 mit einer Tour im Münsterland (Artikel, Bilder).

Die nächsten Touren starten 2012. Wenn Mitglieder oder Interessierte hieran interessiert sind, dann können sie sich an die Landesgeschäftsstelle wenden.

Atomkatastrophe in Japan

Die ÖDP in NRW und ganz Deutschland zeigt sich schockiert über die

aktuellen schrecklichen Ereignisse im japanischen AKW Fukushima und

weiteren Atomkraftwerken, sowie über die verheerenden Schäden und Opfer,

die das Erdbeben vor Japan auslöste. Mehr dazu hier.

NO Fracking!

In NRW werden gerade - besonders im Münsterland - Bohrungen nach unkonventionellem Erdgas (sog. Fracking) beantragt. Dieses Verfahren stellt, auf Grund der eingesetzten Chemikalien, eine Gefährdung des Grundwassers dar. Die ÖDP lehnt dieses Verfahren klar ab und fordert dafür einen Volksentscheid. Mehr dazu hier.

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Bundestagswahl 2017

In unserem Kurzwahlprospekt für die anstehende Bundestagswahl 2017 stellen wir Ihnen unsere zehn wichtigsten politischen Forderungen unter dem Motto "Mensch vor Profit" vor. Alle Infos zur Bundestagswahl finden Sie hier.

Seit dem 17.7.17 präsentiert sich das ÖDP-Parteijournal mit einem ganz neuen Webauftritt. Schauen Sie jetzt vorbei!